Zur Bedeutung geschützter Herkunftsangaben

Abstract

Das europäische Schutzsystem für geographische Herkunftsangaben bietet die Möglichkeit für den Aufbau regionaler Wertschöpfungsketten. Diese Wertschöpfungsketten sind geeignet, den Verbraucherwünschen nach regionaler Herkunft entgegenzukommen, den Interessen der regionalen Landwirtschaft zu dienen und Arbeitsplätze in der Region zu schaffen. Im Rahmen der WTO-Verhandlungen hat die kontroverse Diskussion über den internationalen Schutz der geographischen Herkunftsangabe eine erhebliche Bedeutung erlangt. Der Beitrag behandelt das ganze Spektrum geographischer Herkunftsangabe - von der geschützten Ursprungsbezeichnung und der geschützten geographischen Angabe über die kombinierte Herkunftsangabe, die Gattungsbezeichnung, die individualisierte geographischen Angabe bis hin zur einfachen Herkunftsangabe. Er geht auf die rechtliche Abgrenzung und die unterschiedliche marken- und beihilferechtlichen Bedeutungen dieser verschiedenen Formen der Herkunftsangabe ein. Die Bedeutung der Herkunftsangabe als Qualitätssignal und als Standard wird diskutiert. Die Entwicklung der Bedeutung und Nutzung des europäischen Schutzsystems für die geographischen Herkunftsangaben in Deutschland und anderen Ländern der Europäischen Union wird untersucht. Abschließend wird auf die internationalen rechtlichen Rahmenbedingungen für den Schutz geographischer Herkunftsangaben eingegangen. Der Beitrag zeigt, dass in Deutschland ein erheblicher Nachholbedarf bei der Nutzung des europäischen Schutzsystems besteht.